23. März 2009, von

Hausgemacht

Rück­blende:  Zur Weih­nachts­zeit sitze ich mit Kaf­fee und Kuchen an einem Tisch mit einer Stadt­ver­ord­ne­ten.  Viel Frust ist ihren Wor­ten zu ent­neh­men:  Alles sei schwie­rig, sie hielte seit Jah­ren den Kopf hin, dan­ken würde es ihr nie­mand — und das Inter­esse der Bür­ger an den Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lun­gen sei so gross wie Kochs Absicht, mit der Lin­ken zu koalie­ren.

Ver­mut­lich ist diese Ein­schät­zung nur ein wei­te­res, düs­ter gemal­tes Bild des Poli­tik­ver­drus­ses, den wir seit Jah­ren an einer immer wei­ter sin­ken­den Wahl­be­tei­li­gung able­sen kön­nen.  Aber woran liegt das?  Warum las­sen sich so wenig Men­schen — auch und gerade in der Lokal­po­li­tik — für ihre eige­nen Belange direkt vor der Haus­tür inter­es­sie­ren, viel­leicht sogar begeis­tern?

Nun, Poli­tik ist oft eine tro­ckene Ange­le­gen­heit — und das ist in Rei­chels­heim nicht anders als sonstwo.  Für Otto und Anna Nor­mal­bür­ger bleibt vie­les unver­ständ­lich.  Poli­ti­ker sind zudem meist eher brave und lang­wei­lige Zeit­ge­nos­sen, kaum einer prä­sen­tiert sich so medi­en­ge­lackt wie Karl-Theo­dor zu Gut­ten­berg am Times Square in New York City.

Wir wis­sen:  The­men und Per­so­nen müs­sen inter­es­san­ter sein und bes­ser ver­packt wer­den, um die Men­schen zu errei­chen.  Wer aber soll das in der Pro­vinz tun, wenn es schon auf der gros­sen Poli­tik­bühne meist fad und bie­der ist?

Üpl. oder apl. — das ist hier die Frage

090323_zitat01_0.jpgDie  Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung vom 18.3.2009 in Rei­chels­heim zeigte in beein­dru­cken­der Anschau­lich­keit, warum Publi­kum dort so sel­ten ist wie eine Schwalbe über dem Gemein­de­haus im März.  Zwar lag für Besu­cher die Tages­ord­nung aus, aber Hin­ter­gründe zu den zu behan­deln­den The­men ent­hielt sie natür­lich nicht.  Dass sie auch nicht für Aus­sen­ste­hende gedacht war, unter­streicht die For­mu­lie­rung unter TOP 9:  «Fest­stel­lung und Geneh­mi­gung von üpl. und apl. Aus­ga­ben für …».  [Hier fin­den Sie die Erklä­rung der Abkür­zun­gen.]

So sas­sen wohl die meis­ten der immer­hin drei­zehn Besu­cher wie der berühmte Ochs vorm Berg.  Kaum jemand dürfte gewusst haben, worum es bei den ein­zel­nen Tages­ord­nungs­punk­ten ging, denn die Anträge und Vor­la­gen — also die Grund­la­gen der Abstim­mun­gen — lagen nicht aus.  In der Kürze der Zeit wären sie auch nicht zu lesen gewe­sen — und hier bleibt erneut nur der Appell, das Mate­rial recht­zei­tig vor den Sit­zun­gen im Inter­net zu ver­öf­fent­li­chen.  Nur so kann gewähr­leis­tet wer­den, dass sich Besu­cher der Sit­zung nicht ahnungs­los wie in einer zähen Alge­bra­stunde füh­len.

Abstimmungsprobleme — wer hat gewonnen?

Es blieb also vie­les im Unkla­ren — auch Wich­ti­ges:  In Win­des­eile wur­den die Abstim­mun­gen durch­ge­führt, man­che Abge­ord­nete hoben ihre Hände so wie in der Schule, wenn man Betei­li­gung sug­ge­rie­ren möchte, aber bes­ser nicht dran­kom­men will.  Ein flot­tes «Danke» des Sit­zungs­lei­ters — und wei­ter ging’s zum nächs­ten Punkt.  Keine Klar­stel­lung des Abstim­mungs­er­geb­nis­ses, keine Dekla­ra­tion fürs Pro­to­koll, was aus dem eben abge­stimm­ten Antrag gewor­den ist.  Bleibt nur die Hoff­nung, dass es mor­gen in der Zei­tung steht.

090323_zitat02.jpgSind Zwei­fel erlaubt, ob eine solch nebu­löse Abstim­mung über­haupt rechts­gül­tig ist?  Und selbst, wenn nie­mand der Betei­lig­ten Beden­ken an der Recht­mäs­sig­keit des Vor­ge­hens hat:  Für Besu­cher ist die­ses Vor­ge­hen alles andere als trans­pa­rent.  Im Sinne von Klar­heit und Wahr­heit (Feh­ler­ver­mei­dung!) muss hier mehr Sorg­falt wal­ten.

Andere Par­la­mente in der Wet­terau haben da ein ande­res, deut­li­che­res Ver­ständ­nis:  So ist bei­spiels­weise in § 26 Absatz 6 der Geschäfts­ord­nung der Fried­ber­ger Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung ein­deu­tig geklärt, dass ein Abstim­mungs­er­geb­nis unver­züg­lich fest­zu­stel­len und bekannt­zu­ge­ben ist.  Nun stammt die Rechts­grund­lage der Rei­chels­hei­mer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung nicht aus Fried­berg, son­dern basiert in die­sem Punkt wohl auf der Hes­si­schen Gemein­de­ord­nung, die sich hier nicht wei­ter fest­legt — doch schon aus all­ge­mei­nen Rechts­grund­sät­zen müsste der ord­nungs­ge­mäs­sen Fest­stel­lung eines Abstim­mungs­er­geb­nis­ses mehr Gewicht ein­ge­räumt wer­den.  Es bleibt zu ver­mu­ten, dass hier in Rei­chels­heim eine jah­re­lang geübte Pra­xis den undurch­sich­ti­gen Stan­dard setzt.  Haus­ma­cher­art …

Die Akteure — zum Schmunzeln?

Dass so man­cher Stadt­ver­ord­nete Pro­bleme mit der Bedie­nung des Mikro­fons hatte oder sogar nur bedingt wahr­ge­nom­men hat, dass in ein sol­ches hin­ein gespro­chen wer­den sollte (und nicht dane­ben), das ist eine nette kleine Rand­no­ti­zen mensch­li­cher Unvoll­kom­men­heit und kann sicher mit einem Schmun­zeln quit­tiert wer­den.  Doch man kann auch sehen, dass die Volks­ver­tre­ter etwas dür­fen, was den Pen­nä­lern so man­cher Schule zu Recht streng ver­bo­ten ist, um bes­sere Men­schen und Staats­bür­ger aus ihnen zu machen:  Da sprach der Bür­ger­meis­ter zu einem wich­ti­gen Thema, doch die diver­sen SMS an das Tele­fon eines schmun­zeln­den Abge­ord­ne­ten waren Letz­te­rem wich­ti­ger.

Wenn das Tele­fon klin­gelt (hier bes­ser: Vibra­ti­ons­alarm gibt), dann wird die Auf­merk­sam­keit schon gerne mal abge­lenkt.  Trös­tet das nun wegen des mensch­li­chen Aspekts — oder ist es ledig­lich ein uns schmun­zeln las­sen­der Beweis, dass man­che trotz rei­fe­ren Alters den Ver­lo­ckun­gen unse­rer schi­cken Kom­mu­ni­ka­ti­ons­spiel­zeuge nicht wider­ste­hen kön­nen — wäh­rend andere sogar noch die Kom­mu­ni­ka­tion im gros­sen Rund der Sit­zung ein wenig üben müs­sen?

Das mit dem Schmun­zeln ist aller­dings auch so eine Sache:  Mit Wohl­wol­len zählte ich einen gan­zen und zwei halbe Augen­bli­cke der Erhei­te­rung in der Ver­samm­lung.  Viel ist das nicht für zwei Stun­den.  Sind die gewähl­ten Volks­ver­tre­ter in so einer klei­nen Stadt nicht mehr oder weni­ger alles ein­ge­ses­sene, alt­be­kannte Nach­barn?  Muss es da wirk­lich so bier­ernst zuge­hen?  Oder lag das nur daran, dass man ohne viel Auf­he­ben schnell fer­tig sein wollte, um wenigs­tens noch die letz­ten Minu­ten des UEFA-Pokal­spiels im Fern­se­hen zu erle­ben?

090323_zitat03.jpg Bierernst ist das nächste Stich­wort.  Natür­lich ist im Sit­zungs­saal das Rau­chen ebenso unter­sagt wie der Genuss alko­ho­li­scher Getränke wäh­rend der Sit­zung — aber ein Glas Was­ser sollte den Volks­ver­tre­tern wäh­rend einer zwei­stün­di­gen Sit­zung doch zur Ver­fü­gung gestellt wer­den kön­nen, oder?  15 Karaf­fen, 35 Glä­ser, dazu das gute Nass direkt aus dem Wet­ter­auer Was­ser­hahn — das könnte so man­chen müden Stadt­ver­ord­ne­ten sicher bele­ben.  Fürs Abspü­len mel­den sich bestimmt ein paar — Män­ner.  Viel­leicht auch aus dem Publi­kum.

Inhalte — nur zufällig erfahren?

Geschwindigkeitsanzeige in Heuchelheim (März 2009)Ob es nun die geplante Umfrage zum Thema Breit­band­ver­sor­gung betraf, den letz­ten Stand zum Raiff­ei­sen­ge­lände, die gerade ange­schaffte Geschwin­dig­keits­an­zeige oder den nächs­ten Stadt­teil, der nach Rei­chels­heim und Bei­en­heim in den Genuss des Dorf­er­neue­rungs­pro­gramms kom­men soll — die Infor­ma­tio­nen waren für den durch­schnitt­li­chen Besu­cher nicht nur meist unvoll­stän­dig (da die schrift­li­chen Vor­la­gen fehl­ten) son­dern meist auch zufäl­lig.  Die Stadt­ver­ord­ne­ten selbst schie­nen manch­mal über­rascht.  Es ist die grund­sätz­li­che Frage zu stel­len, ob bei­spiels­weise der Erwerb und Ein­satz einer Geschwin­dig­keits­mess­an­lage nicht bes­ser im Inter­net­auf­tritt der Stadt ver­brei­tet, als auf einer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung als Über­ra­schungs­bal­lon los­ge­las­sen wer­den sollte.

Hol- oder Bring­schuld bei den neus­ten Stadt­nach­rich­ten — das sehen die Stadt­ver­tre­ter und das Publi­kum (nicht nur an an mei­nem Tisch) wohl anders. Letzt­lich war man sich hier in der Runde der Besu­cher einig: Der Poli­tik­ver­druss ist haus­ge­macht, wenn im Publi­kum der Ein­druck ent­ste­hen kann, dass man sei­tens der Poli­ti­ker lie­ber unter sich ist.

-fj

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