23. März 2009, von

Hausgemacht

Rückblende:  Zur Weihnachtszeit sitze ich mit Kaffee und Kuchen an einem Tisch mit einer Stadtverordneten.  Viel Frust ist ihren Worten zu entnehmen:  Alles sei schwierig, sie hielte seit Jahren den Kopf hin, danken würde es ihr niemand — und das Interesse der Bürger an den Stadtverordnetenversammlungen sei so gross wie Kochs Absicht, mit der Linken zu koalieren.

Vermutlich ist diese Einschätzung nur ein weiteres, düster gemaltes Bild des Politikverdrusses, den wir seit Jahren an einer immer weiter sinkenden Wahlbeteiligung ablesen können.  Aber woran liegt das?  Warum lassen sich so wenig Menschen — auch und gerade in der Lokalpolitik — für ihre eigenen Belange direkt vor der Haustür interessieren, vielleicht sogar begeistern?

Nun, Politik ist oft eine trockene Angelegenheit — und das ist in Reichelsheim nicht anders als sonstwo.  Für Otto und Anna Normalbürger bleibt vieles unverständlich.  Politiker sind zudem meist eher brave und langweilige Zeitgenossen, kaum einer präsentiert sich so mediengelackt wie Karl-Theodor zu Guttenberg am Times Square in New York City.

Wir wissen:  Themen und Personen müssen interessanter sein und besser verpackt werden, um die Menschen zu erreichen.  Wer aber soll das in der Provinz tun, wenn es schon auf der grossen Politikbühne meist fad und bieder ist?

Üpl. oder apl. — das ist hier die Frage

090323_zitat01_0.jpgDie  Stadtverordnetenversammlung vom 18.3.2009 in Reichelsheim zeigte in beeindruckender Anschaulichkeit, warum Publikum dort so selten ist wie eine Schwalbe über dem Gemeindehaus im März.  Zwar lag für Besucher die Tagesordnung aus, aber Hintergründe zu den zu behandelnden Themen enthielt sie natürlich nicht.  Dass sie auch nicht für Aussenstehende gedacht war, unterstreicht die Formulierung unter TOP 9:  «Feststellung und Genehmigung von üpl. und apl. Ausgaben für …».  [Hier finden Sie die Erklärung der Abkürzungen.]

So sassen wohl die meisten der immerhin dreizehn Besucher wie der berühmte Ochs vorm Berg.  Kaum jemand dürfte gewusst haben, worum es bei den einzelnen Tagesordnungspunkten ging, denn die Anträge und Vorlagen — also die Grundlagen der Abstimmungen — lagen nicht aus.  In der Kürze der Zeit wären sie auch nicht zu lesen gewesen — und hier bleibt erneut nur der Appell, das Material rechtzeitig vor den Sitzungen im Internet zu veröffentlichen.  Nur so kann gewährleistet werden, dass sich Besucher der Sitzung nicht ahnungslos wie in einer zähen Algebrastunde fühlen.

Abstimmungsprobleme — wer hat gewonnen?

Es blieb also vieles im Unklaren — auch Wichtiges:  In Windeseile wurden die Abstimmungen durchgeführt, manche Abgeordnete hoben ihre Hände so wie in der Schule, wenn man Beteiligung suggerieren möchte, aber besser nicht drankommen will.  Ein flottes «Danke» des Sitzungsleiters — und weiter ging’s zum nächsten Punkt.  Keine Klarstellung des Abstimmungsergebnisses, keine Deklaration fürs Protokoll, was aus dem eben abgestimmten Antrag geworden ist.  Bleibt nur die Hoffnung, dass es morgen in der Zeitung steht.

090323_zitat02.jpgSind Zweifel erlaubt, ob eine solch nebulöse Abstimmung überhaupt rechtsgültig ist?  Und selbst, wenn niemand der Beteiligten Bedenken an der Rechtmässigkeit des Vorgehens hat:  Für Besucher ist dieses Vorgehen alles andere als transparent.  Im Sinne von Klarheit und Wahrheit (Fehlervermeidung!) muss hier mehr Sorgfalt walten.

Andere Parlamente in der Wetterau haben da ein anderes, deutlicheres Verständnis:  So ist beispielsweise in § 26 Absatz 6 der Geschäftsordnung der Friedberger Stadtverordnetenversammlung eindeutig geklärt, dass ein Abstimmungsergebnis unverzüglich festzustellen und bekanntzugeben ist.  Nun stammt die Rechtsgrundlage der Reichelsheimer Stadtverordnetenversammlung nicht aus Friedberg, sondern basiert in diesem Punkt wohl auf der Hessischen Gemeindeordnung, die sich hier nicht weiter festlegt — doch schon aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen müsste der ordnungsgemässen Feststellung eines Abstimmungsergebnisses mehr Gewicht eingeräumt werden.  Es bleibt zu vermuten, dass hier in Reichelsheim eine jahrelang geübte Praxis den undurchsichtigen Standard setzt.  Hausmacherart …

Die Akteure — zum Schmunzeln?

Dass so mancher Stadtverordnete Probleme mit der Bedienung des Mikrofons hatte oder sogar nur bedingt wahrgenommen hat, dass in ein solches hinein gesprochen werden sollte (und nicht daneben), das ist eine nette kleine Randnotizen menschlicher Unvollkommenheit und kann sicher mit einem Schmunzeln quittiert werden.  Doch man kann auch sehen, dass die Volksvertreter etwas dürfen, was den Pennälern so mancher Schule zu Recht streng verboten ist, um bessere Menschen und Staatsbürger aus ihnen zu machen:  Da sprach der Bürgermeister zu einem wichtigen Thema, doch die diversen SMS an das Telefon eines schmunzelnden Abgeordneten waren Letzterem wichtiger.

Wenn das Telefon klingelt (hier besser: Vibrationsalarm gibt), dann wird die Aufmerksamkeit schon gerne mal abgelenkt.  Tröstet das nun wegen des menschlichen Aspekts — oder ist es lediglich ein uns schmunzeln lassender Beweis, dass manche trotz reiferen Alters den Verlockungen unserer schicken Kommunikationsspielzeuge nicht widerstehen können — während andere sogar noch die Kommunikation im grossen Rund der Sitzung ein wenig üben müssen?

Das mit dem Schmunzeln ist allerdings auch so eine Sache:  Mit Wohlwollen zählte ich einen ganzen und zwei halbe Augenblicke der Erheiterung in der Versammlung.  Viel ist das nicht für zwei Stunden.  Sind die gewählten Volksvertreter in so einer kleinen Stadt nicht mehr oder weniger alles eingesessene, altbekannte Nachbarn?  Muss es da wirklich so bierernst zugehen?  Oder lag das nur daran, dass man ohne viel Aufheben schnell fertig sein wollte, um wenigstens noch die letzten Minuten des UEFA-Pokalspiels im Fernsehen zu erleben?

090323_zitat03.jpg Bierernst ist das nächste Stichwort.  Natürlich ist im Sitzungssaal das Rauchen ebenso untersagt wie der Genuss alkoholischer Getränke während der Sitzung — aber ein Glas Wasser sollte den Volksvertretern während einer zweistündigen Sitzung doch zur Verfügung gestellt werden können, oder?  15 Karaffen, 35 Gläser, dazu das gute Nass direkt aus dem Wetterauer Wasserhahn — das könnte so manchen müden Stadtverordneten sicher beleben.  Fürs Abspülen melden sich bestimmt ein paar — Männer.  Vielleicht auch aus dem Publikum.

Inhalte — nur zufällig erfahren?

Geschwindigkeitsanzeige in Heuchelheim (März 2009)Ob es nun die geplante Umfrage zum Thema Breitbandversorgung betraf, den letzten Stand zum Raiffeisengelände, die gerade angeschaffte Geschwindigkeitsanzeige oder den nächsten Stadtteil, der nach Reichelsheim und Beienheim in den Genuss des Dorferneuerungsprogramms kommen soll — die Informationen waren für den durchschnittlichen Besucher nicht nur meist unvollständig (da die schriftlichen Vorlagen fehlten) sondern meist auch zufällig.  Die Stadtverordneten selbst schienen manchmal überrascht.  Es ist die grundsätzliche Frage zu stellen, ob beispielsweise der Erwerb und Einsatz einer Geschwindigkeitsmessanlage nicht besser im Internetauftritt der Stadt verbreitet, als auf einer Stadtverordnetenversammlung als Überraschungsballon losgelassen werden sollte.

Hol- oder Bringschuld bei den neusten Stadtnachrichten — das sehen die Stadtvertreter und das Publikum (nicht nur an an meinem Tisch) wohl anders. Letztlich war man sich hier in der Runde der Besucher einig: Der Politikverdruss ist hausgemacht, wenn im Publikum der Eindruck entstehen kann, dass man seitens der Politiker lieber unter sich ist.

-fj

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