1. Oktober 2010, von

Dumm gelaufen

Szene I
Der Ech­zel­ler Lauf­treff tobt zwei- bis drei­mal pro Woche durch den Wald bei Bin­gen­heim.  Es ist wun­der­bar, durch die Natur zu tra­ben, dabei den neus­ten Klatsch und Tratsch der Gegend durch­zu­kauen, aktu­elle Tages­er­eig­nisse aus unse­rem Land, aus Europa und von der Erde zu dis­ku­tie­ren, andere Mei­nun­gen wahr­zu­neh­men.  Lauftreff EchzellDer Kopf wird frei­ge­bla­sen von den All­tags­din­gen, zusätz­li­cher Sauer­stoff pul­siert durch die Adern und die Gedan­ken kön­nen sich frei ent­wi­ckeln.  Gerne laufe ich die län­ge­ren Run­den, um mehr von die­ser Droge zu bekom­men.

Szene II
Eine Sit­zung der Stadt­ver­ord­ne­ten in Rei­chels­heim, nichts tobt.  Starre Frak­ti­ons­dis­zi­plin ver­hin­dert ange­mes­sene Dis­kus­sio­nen, The­men wer­den abgear­bei­tet statt behan­delt.  Es regiert eine eher gedrückte Ver­wal­tungs­at­mo­sphäre.  Auf­bruch­stim­mung?  Fehl­an­zeige.  Begeis­te­rung?  Ein Fremd­wort.  Dass eine Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung kein Par­la­ment son­dern ein Organ der Gemeindever­wal­tung ist, das wird dem Gast schnell deut­lich.

Poli­tik­ver­dros­sen­heit
ist ein schnell hin­ge­wor­fe­nes Mode­wort — und es wird ver­mut­lich meist miss­braucht.  Statt eines tat­säch­li­chen Ver­drus­ses über Poli­tik dürfte es sich eher um den Aus­druck von Gleich­gül­tig­keit han­deln, wenn sich jemand als «poli­tik­ver­dros­sen» bezeich­net.  Das ist sogar ver­ständ­lich, denn andere Inter­es­sen als die Poli­tik steu­ern meist den All­tag des Ein­zel­nen.  Es ist gleich­gül­tig, ob ein Indi­vi­duum zur Wahl geht, den Poli­tik­teil der Süd­deut­schen Zei­tung liest oder Lokal­po­li­tik ver­folgt.  Poli­tik wird ja sowieso irgend­wie gemacht.

Bin ich poli­tik­ver­dros­sen?  Ver­mut­lich ja, denn mir ist mitt­ler­weile das abend­li­che Jog­gen wich­ti­ger, als der Besuch einer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung.  Habe ich mich in der Ver­gan­gen­heit noch manch­mal abge­hetzt, um an den Sit­zun­gen der Rei­chels­hei­mer Abge­ord­ne­ten als Gast teil­neh­men zu kön­nen, so mache ich das seit dem Ende der Som­mer­pause nicht mehr.  Ich laufe brav meine Runde um den Wann­kopf zu Ende, setze mich am Wald­rand mit Gleich­ge­sinn­ten noch ein paar Minu­ten auf die Exper­ten­bank, fahre in Ruhe nach Hause und geniesse die Erschöp­fung in den hei­mi­schen vier Wän­den.  Damit dürfte der Rei­chels­hei­mer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung der letzte regel­mäs­sige Zuhö­rer ver­lo­ren gegan­gen sein.

Diese Umori­en­tie­rung hat sicher meh­rere Gründe:

In Gesell­schaft reden
Zum einen bin ich ab und zu ganz gerne in anre­gen­der Gesell­schaft.  Da ist das Lau­fen in einer klei­nen Gruppe weit­aus bes­ser geeig­net als diese Sit­zun­gen.  Mit­re­den darf ich bei den Sit­zun­gen der gewähl­ten Abge­ord­ne­ten selbst­ver­ständ­lich nicht — da bin ich beim Jog­gen bes­ser dran und schwatze mei­nen Mit­läu­fern die Ohren blu­tig.

Apro­pos Mit­läu­fer: Die finde ich auch in unse­rer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung.  Wobei der Aus­druck «Läu­fer» eigent­lich nicht passt, denn Lau­fen asso­zi­iere ich mit Bewe­gung.  Über ein zwei­stün­di­ges stum­mes Sit­zen und gele­gent­li­ches Hand­auf­he­ben geht es aber in einer Rei­chels­hei­mer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung meist nicht hin­aus.  «Mit­ge­lau­fen» wird trotz­dem, auch hier in der Gruppe, denn so etwas wie Mei­nungs­viel­falt ist tabu in die­sem Gre­mium.

Die Dis­kus­sio­nen wür­den in den Frak­ti­ons­sit­zun­gen geführt, machte man mir deut­lich.  Ja, genau so stelle ich mir ein demo­kra­ti­sches Poli­tik­ver­ständ­nis vor:  Dis­kus­sio­nen im Hin­ter­zim­mer, danach übt man Frak­ti­ons­dis­zi­plin.  Abwei­chende Mei­nun­gen wer­den nicht mehr geäus­sert.  Völ­lig rich­tig, liebe Abge­ord­nete, denn eine Abstim­mung, die unab­hän­gig von Par­tei­zu­ge­hö­rig­keit durch­ge­führt wird, dafür darf man wohl nicht in einer Repu­blik wie der unse­ren auf­ge­wach­sen sein.  Wo kämen wir denn hin, wenn bei­spiels­weise jemand von der CDU ein Mit­glied der SPD mit einem guten Argu­ment über­zeu­gen — und der SPD­ler dar­auf­hin als ein­zi­ger Lin­ker mit der rech­ten Par­tei abstim­men würde?  Oder umge­kehrt.

Die Gros­sen in Wies­ba­den und Ber­lin machen es schliess­lich vor und was mit Abweich­lern in einer Par­tei pas­siert, sehen wir immer wie­der.  Frau Ypsi­lan­tis ver­geb­li­cher Weg zur Macht ist nur ein Bei­spiel von vie­len.

Gesun­des Selbst­ver­ständ­nis
Doch zurück zu mei­nen Grün­den, warum ich den Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lun­gen immer häu­fi­ger fern­bleibe:  Ich will ein wenig auf meine Gesund­heit ach­ten.  Da ist Lau­fen die bes­sere Medi­zin als die meist ster­bens­lang­wei­li­gen Sit­zun­gen, in denen sich stets nur die übli­chen Ver­däch­ti­gen zu Anträ­gen äus­sern, die mir auf­grund irgend­wel­cher Rege­lun­gen in der Hes­si­schen Gemein­de­ord­nung angeb­lich vor­her nicht bekannt sein dür­fen.  Folg­lich sass ich also fast immer wie der Ochs vorm Berg und lauschte her­un­ter­ge­lei­er­ten For­ma­lien.  Dis­kus­sio­nen in der Sache, die das Thema ein wenig auf­hel­len könn­ten?  Meist Fehl­an­zeige!

Nun sehe ich das viel­leicht falsch, denn unser Bür­ger­meis­ter äus­sert sich auf den Web­sei­ten der Stadt Rei­chels­heim ganz anders:

Die aktu­el­len The­men in der Stadt­po­li­tik sowie die Tages­ord­nun­gen und Beschlüsse der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung und wei­te­rer Gre­mien sind online recher­chier­bar.  Die Stadt macht damit die Ent­schei­dun­gen und Beschlüsse für jeder­mann trans­pa­rent und leis­tet damit einen wesent­li­chen Bei­trag zur „elek­tro­ni­schen Demo­kra­tie“.

Grosse Worte, Herr Bischofs­ber­ger.  Recher­chier­bar!  Trans­pa­rent!  Elek­tro­ni­sche Demo­kra­tie!  Sicher kön­nen Sie erklä­ren, wo Sie all diese Schätze auf den Web­sei­ten ver­steckt haben.  Ich finde sie ein­fach nicht!  Die Ein­la­dun­gen (deren Infor­ma­ti­ons­ge­halt ohne wei­tere Doku­mente gegen Null geht) oder die Sit­zungs­pro­to­kolle (die kaum über ein Notie­ren der Abstim­mungs­er­geb­nisse hin­aus­ge­hen) kön­nen Sie ja kaum gemeint haben.  Meine Ver­mu­tung, dass es sich bei Ihrem Enthu­si­as­mus um geschla­ge­nen Schaum han­delt, könn­ten Sie durch einen Hin­weis wider­le­gen — ich glaube aller­dings nicht, dass Ihnen das gelin­gen wird.

Gute Gründe also, sich für die freund­li­che Lauf­gruppe in Ech­zell zu ent­schei­den und den Wann­kopf hin­auf­zu­äch­zen, statt den loka­len Poli­ti­kern bei der Demons­tra­tion eines mir frem­den Demo­kra­tie­ver­ständ­nis­ses zuzu­schauen und weit­ge­hend sinn­freie Abstim­mungs­pro­zesse zu ver­fol­gen.  Ganz ehr­lich, liebe Abge­ord­nete:  Mir ist meine Zeit zu schade, um die­sem Trau­er­spiel wei­ter­hin bei­zu­woh­nen.  Inhalt­lich sind diese Sit­zun­gen für den Gast meist eine Farce und der Unter­hal­tungs­wert ist gering, wenn ich ihn mit dem des Lau­fens ver­glei­che.

Grosse Momente
Ab und zu aller­dings, ja ab und zu wan­del­ten sich diese läh­mend lang­wei­li­gen Zusam­men­künfte in ein ein­drucks­vol­les Schau­spiel.  Nein, ich meine nicht den sich in höl­zer­nen For­ma­lien win­den­den Bür­ger­meis­ter Ber­tin Bischofs­ber­ger, des­sen Cha­risma in etwa so durch­schla­gend ist wie Mario Gomez bei der letz­ten Fuss­ball-Welt­meis­ter­schaft.  Nein, ich meine sol­che Höhe­punkte in der Rei­chels­hei­mer Poli­tik wie damals die letzte Sit­zung vor der Som­mer­pause 2010:

I. Mach­bar­keits­stu­die
Das Raiff­ei­sen­ge­lände war wie­der ein­mal Thema.  Hatte hier nicht bereits vor län­ge­rer Zeit ein «Inves­tor» schon mehr als einen Fuss in der Tür?  Soll­ten die Rei­chels­hei­mer nicht mit einer die­ser schi­cken Netto-Markt-Well­blech­hüt­ten beglückt wer­den, damit die Lebens­qua­li­tät in der Stadt wei­ter ansteigt?  Hätte sich die­ser «Inves­tor» (worin hätte er eigent­lich genau inves­tiert?) nicht ziem­lich win­dig prä­sen­tiert (wenn man den nur unwe­sent­lich vor­sich­ti­ger for­mu­lier­ten Aus­sa­gen des Bür­ger­meis­ters Glau­ben schenkt), dann stünde auf dem Gelände viel­leicht bereits heute ein wei­te­rer Super­markt.  Wenn ich mit Rei­chels­hei­mer Bür­gern rede, höre ich aber fast nur Ableh­nung für die­ses Pro­jekt.

Nun ent­deckte aber mitt­ler­weile jemand, dass es even­tu­ell nicht im Sinne der Rei­chels­hei­mer sein könnte, wenn man ein­fach so ein Gebäude auf das Gelände setzt.  Also wurde eine «Mach­bar­keits­stu­die als Grund­lage für die Auf­stel­lung des Bebau­ungs­plans» beauf­tragt.  Bes­ser spät als nie, dachte ich.  Viel­leicht ist die­ser kleine Auf­schub ja doch eine Chance, dass sich die Ver­ant­wort­li­chen besin­nen?  So konnte ich bis dahin noch ganz zufrie­den sein mit die­ser Sit­zung.  Was sich aber schlag­ar­tig änderte …

II. See mit ohne Namen
Bergwerksee Dorn-Assenheim Der Berg­werk­see bei Dorn-Assen­heim sollte end­lich eine pas­sende Bezeich­nung fin­den, meinte die CDU-Frak­tion.  Viel­leicht sollte man ihn ein­fach «Berg­werk­see» nen­nen, ent­geg­nete die SPD.  Schliess­lich würde er schon seit lan­gem so genannt.  Und nicht nur genannt, so kann ich ergän­zen — er wird tat­säch­lich auch vor Ort auf einem gros­sen Schild so bezeich­net.

Das war nach Ansicht der CDU aber zu ein­fach.  Man wollte einen Aus­schuss beauf­tra­gen eine Vor­schlags­liste zu erar­bei­ten, die Bür­ger hät­ten danach abstim­men dür­fen über den end­gül­ti­gen Namen.  End­lich ein­mal Bür­ger­be­tei­li­gung, mag da so man­cher der nicht erschie­ne­nen Rei­chels­hei­mer Bewoh­ner gedacht haben.  Doch die SPD-Frak­tion war Spass­ver­der­ber:  In sei­ner hier wun­der­bar pas­sen­den nüch­ter­nen Art been­dete deren Vor­sit­zen­der Schau­er­mann das Som­merlo…, äh Berg­werks­loch­thema mit dem Antrag, den See so zu benen­nen, wie er sowieso schon heisse: Berg­werk­see.  Zusam­men mit der FWG gab’s die übli­che Mehr­heit gegen die kom­plette CDU.

Was zu den­ken gibt, ist der Umstand, dass kei­nes der 13 Mit­glie­der der CDU-Frak­tion auf diese ein­fa­che Lösung gekom­men ist, und alle gegen den — zumin­dest mich — über­zeu­gen­den Vor­schlag der SPD stimm­ten.  Da keimt der Ver­dacht, dass der Genosse Frak­ti­ons­zwang mal wie­der vor indi­vi­du­el­lem Den­ken stand:  Kommt etwas von der ande­ren Seite der Tische, dann kann man da als ein­zel­ner Abge­ord­ne­ter nicht ein­fach mal ohne Frak­ti­ons­ab­spra­che zustim­men.  Wo kämen wir denn da hin, wenn jeder sei­nem Gewis­sen — oder noch schlim­mer: sei­nem Ver­stand ver­pflich­tet wäre?

Auch hier hätte ich ja noch ein wenig schmun­zeln kön­nen über die selt­sa­men Aus­for­mun­gen loka­ler Poli­tik — doch es muss aus­nahms­weise eine frak­ti­ons­über­grei­fende Abspra­che gege­ben haben, um mich weich zu kochen.  Es ging ziem­lich absurd wei­ter:

III. Ein Herz für Park­sün­der
Bergwerksee Dorn-AssenheimSchon wie­der der Berg­werk­see — aber immer­hin hatte das Gewäs­ser zu die­sem Zeit­punkt ja wenigs­tens einen offi­zi­el­len Namen.  Die CDU-Frak­tion stellte den Antrag zu prü­fen, ob man nicht Park­plätze am See aus­wei­sen sollte.  Zu viele Besu­cher park­ten die Wege zu, der land­wirt­schaft­li­che Ver­kehr sei behin­dert, es habe Beschwer­den der Land­wirte gege­ben.

Verbote am Bergwerksee Dorn-AssenheimNun muss man mal dort gewe­sen sein an einem schö­nen Tag, um die­sen Antrag rich­tig ein­ord­nen zu kön­nen, muss die Sur­fer im Wind, die licht­hung­ri­gen in der Sonne gese­hen haben, die Pick­nick­körbe, abend­li­che Feuer …

Irgend etwas stimmt nicht, wird man dann den­ken — und spä­tes­tens auf dem Rück­weg die Ver­bots­schil­der noch­mal lesen:  Jede Nut­zung des Gewäs­sers ist unter­sagt, Pick­ni­cken ebenso nicht erlaubt wie Lager­feuer.  Bewoh­ner berich­ten empört von lau­ten Fes­ten, Müll­ber­gen und lee­ren Alko­holfla­schen nach war­men Näch­ten.  Seit Jah­ren!  Wie kann das sein?

Zurück in die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung:  Jedem Mit­glied die­ses Gre­mi­ums ist bekannt, dass die meis­ten der dort Par­ken­den am oder auf dem See Beschäf­ti­gun­gen nach­ge­hen, die dort nicht gestat­tet sind.  Bergwerksee Dorn-AssenheimAuch die zustän­dige Ord­nungs­be­hörde weiss das, doch nie­mand geht gegen das ille­gale Trei­ben vor.  Statt den Bür­ger­meis­ter zu beauf­tra­gen, end­lich für ein wenig Ord­nung am See zu sor­gen (denn er ist dafür zustän­dig!), denkt man dar­über nach, den unrecht­mäs­si­gen Par­kern und Sur­fern auf Kos­ten der Steu­er­zah­ler einen ein­fa­che­ren Zugang zum See zu ermög­li­chen.

Mir ist nicht ganz klar, wohin ich mich fas­sen soll, wenn ich ent­setzt dar­über nach­denke, dass kei­ner der Rei­chels­hei­mer Abge­ord­ne­ten ob die­ser Absur­di­tät auf­be­gehrt hat und da nicht mit­ma­chen wollte.  Aber halt!  Ich ver­gass:  Frak­ti­ons­zwang kommt vor eige­nem Den­ken.

Eigent­lich wollte ich auf­sprin­gen, raus­lau­fen, mei­nen Kopf gegen die nächst­beste Wand ram­men — doch ich ver­harrte, fast gespannt.  Ob man das noch top­pen könnte?  Man konnte:

IV. Wie Putz von den Augen
blätternder Putz in ReichelsheimEin Mit­glied der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung bat den Bür­ger­meis­ter in einer münd­li­chen Anfrage um Stel­lung­nahme, wie die Situa­tion bei dem abbrö­ckeln­den Putz an einem Gebäude des Raiff­ei­sen­ge­län­des sei.  Es ginge eine Gefähr­dung davon aus.

Ber­tin Bischofs­ber­ger ver­sprach eif­rig, sich der Sache anzu­neh­men.  Es sei zwar ein Pri­vat­grund­stück, man wolle aber dafür sor­gen, dass das betref­fende Stück abge­sperrt werde, damit kein Putz auf par­kende Autos fal­len könne.  Hatte ich schon seit eini­ger Zeit den Ver­dacht, dass unser Bür­ger­meis­ter irgend­wie dem Auto­kanz­ler nach­ei­fert, so wurde es mit sei­ner For­mu­lie­rung Gewiss­heit:  Spie­lende Kin­der, ältere Mit­bür­ger oder jeder andere Pas­sant könn­ten gefähr­det sein — aber statt des­sen wurde höchst­amt­lich Besorg­nis um par­ken­des Blech geäus­sert.

verfallenes Kiosk in Dorn-AssenheimNun, wenn er das Pro­blem dann tat­säch­lich sach­ge­recht in den Griff bekom­men hätte (hat er in drei Mona­ten nicht), wäre wenigs­tens eines erreicht gewe­sen:  Der Bür­ger­meis­ter hätte dann näm­lich bewie­sen, dass er etwas machen kann gegen eine Gefähr­dung, die von so einem unge­si­cher­ten Grund­stück aus­geht.  Und so hätte man ihn auf­grund die­ses Falls noch ein­mal auf die Ruine der alten Tank­stelle in Dorn-Assen­heim anspre­chen kön­nen.  Sie ist seit Jah­ren eine Gefähr­dung für spie­lende Kin­der.  Lebens­ge­fahr geht von Glas­split­tern in Tür und Fens­tern aus — aber da könne man nichts machen, so der all­ge­meine Tenor.  Es sei Pri­vat­grund.

Das ist natür­lich Mum­pitz — und der Bür­ger­meis­ter weiss das auch.  Jedes Mit­glied der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung sollte das eben­falls wis­sen.  Unsere Gemein­schaft ist bei einer sol­chen Gefähr­dung nicht hilf­los einem abstru­sen Pri­vat­in­ter­esse aus­ge­lie­fert.  Dass den­noch nichts getan wird gegen diese offen­sicht­li­che Gefähr­dung liegt an etwas, das Stadt­ver­ord­nete (und nicht nur die) aller­dings nur hin­ter vor­ge­hal­te­ner Hand bestä­ti­gen.  Im Ergeb­nis kann man die Aus­sa­gen diver­ser alt­ein­ge­ses­se­ner Rei­chels­hei­mer nicht anders bezeich­nen als Filz, Seil­schaf­ten, Vet­tern­wirt­schaft.

So ver­lief die­ser — natür­lich abge­kar­tete — Ver­such, mich als Gast von den Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lun­gen fern­zu­hal­ten, mehr als erfolg­reich.  Mit fast schon kaf­ka­es­ker Raf­fi­nesse kam man vom Lächer­li­chen zum Absur­den.  Sie haben gewon­nen, meine Damen und Her­ren Stadt­ver­ord­nete!  Ich gebe auf.

Vor­letzte Worte
Unsere Stadt­ver­ord­ne­ten aller Cou­leur sind sicher brave Bür­ger und sie set­zen ihre Frei­zeit ein, um etwas für die Stadt zu tun.  Das ist grund­sätz­lich lobens­wert, ver­dient Respekt und Hoch­ach­tung.  Die­ses Enga­ge­ment schützt sie aller­dings nicht vor einer Beur­tei­lung ihrer Arbeit.  Ich habe nicht nur den Bür­ger­meis­ter gewählt (und ich gebe es zu: es war ein­deu­tig eine fal­sche Wahl), son­dern auch die Stadt­ver­ord­ne­ten.  Also traue ich mich auch nach­zu­fra­gen:

Bertin BischofsbergerBraucht eine Stadt brave Bür­ger in der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung, die einen weit­ge­hend unge­woll­ten Super­markt mit­ten im Zen­trum befür­wor­ten, die Park­plätze für Falsch­par­ker erwä­gen und die eine offen­sicht­li­che Gefähr­dung von Kin­dern seit Jah­ren wider­spruchs­los dul­den?  Braucht eine Stadt einen Bür­ger­meis­ter, der sich bestimmt über eine über­durch­schnitt­li­che Besol­dungs­stei­ge­rung (A16) freut, aller­dings aus mei­ner Sicht eine unter­durch­schnitt­li­che Leis­tung ablie­fert?  Die Ant­wor­ten sind ein­fach, oder?

Ich denke, dass meine Ent­schei­dung für den Ech­zel­ler Lauf­treff die rich­tige ist.  Die Frak­tio­nen der Rei­chels­hei­mer Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wer­den ihren ver­wal­ten­den Ver­rich­tun­gen sicher auch ohne meine Beglei­tung pro­blem­los nach­kom­men kön­nen.

Letzte Worte
Wie man trotz lee­rer Kas­sen mit Enga­ge­ment, Ide­en­reich­tum, Witz und Liebe zur Sache auch in einer Stadt wie Rei­chels­heim etwas für die Bür­ger auf die Beine stel­len kann, das zei­gen die Frauen «mit­ten­drin».  Doch dazu ein ande­res Mal mehr …

-fj

2 Kommentare auf "Dumm gelaufen"

  1. Andreas Möschl sagt:

    gut geschrie­ben - aus die­sem grund möchte ich in ech­zell etwas kom­mu­nal­po­li­tik mit machen …

    • Frank J. sagt:

      Hallo Andreas,

      ein Enga­ge­ment in Ech­zell kann nicht scha­den. Auch dort ver­misse ich sei­tens der Frak­tio­nen Bür­ger­nähe: Als ich dort vor mehr als einem Jahr wegen einer Lärm­be­läs­ti­gung nach­fragte, bekam ich von kei­ner (!) Seite Ant­wort. Das ist ein wenig pein­lich und zeigt den Stel­len­wert, der Bür­gern zuge­stan­den wird.

      Viel Glück wünscht Dir

      Frank

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